TAB-News

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Das TAB zu Beginn der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags

Am 27. Oktober 2009 hat sich der 17. Deutsche Bundestag konstituiert, die Ausschüsse und weitere Gremien haben in zumeist veränderter Zusammensetzung und mit zahlreichen neuen Abgeordneten ihre Arbeit aufgenommen. Diese Situation trifft zusammen mit dem 20-jährigen Jubiläum des TAB im Jahr 2010.

 

 

TAB-Brief Nr. 36: Auftakt zum 20-jährigen Jubiläum

Vor dem Hintergrund der personellen Veränderungen der neuen Legislaturperiode und anlässlich des TAB-Jubiläums widmet sich der neue TAB-Brief, abweichend von seiner traditionellen Form, ausführlich der parlamentarischen Technikfolgenabschätzung. In Form dreier Schwerpunkte werden das TAB und die parlamentarische Technikfolgenabschätzung – teils im Rückblick, teils als Status-quo-Beschreibung – vorgestellt. Zunächst wird ein Überblick der wesentlichen institutionellen und inhaltlichen Aspekte der wissenschaftlichen Politikberatung durch das TAB gegeben; weiterhin wird das thematische Spektrum seiner Projekte illustriert und anhand von sieben besonders interessanten Beispielen veranschaulicht, und schließlich wird das Europäische Netzwerk parlamentarischer TA-Einrichtungen (EPTA) vorgestellt.

Die gedruckte Ausgabe kann kostenlos beim Sekretariat (E-Mail: buero∂tab-beim-bundestag.de; Fax: 030 / 2 84 91 - 119) einmalig oder zum regelmäßigen Bezug angefordert werden. Die elektronische Ausgabe des TAB-Briefes Nr. 36 sowie frühere TAB-Briefe können als PDF-Dateien von der Website des TAB herunter geladen werden unter http://tab-beim-bundestag.de/de/publikationen/tab-brief/index.html.

 

 

Berichterstatter für TA benannt

Die Verbindung des TAB zum Deutschen Bundestag wird über den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFTA) und deren Berichterstattergruppe für TA gewährleistet. Für Kontinuität an der Spitze des Ausschusses sorgt Ulla Burchardt, MdB, SPD. Sie ist wie in der 16. Legislaturperiode die Vorsitzende des ABFTA und leitet auch die Berichterstattergruppe für TA. Sie verfügt über umfangreiche Erfahrungen mit dem TAB und der Rolle von TA im Deutschen Bundestag, denn bevor sie den Ausschussvorsitz übernahm, war sie bereits 15 Jahre lang Berichterstatterin für TA. Die Gruppe setzt sich neben der Ausschussvorsitzenden aus je einem Berichterstatter pro Fraktion zusammen. Der gegenwärtig dienstälteste Berichterstatter für TA ist Hans-Josef Fell, MdB, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, der diese Funktion bereits seit 1998 ausübt. Seit 2005 ist Dr. Petra Sitte, MdB, Berichterstatterin für TA der Fraktion DIE LINKE. Bereits seit 1998 im ABFTA, jedoch neu als Berichterstatter für TA, ist René Röspel, MdB, SPD. Neu im Bundestag, im ABFTA und in der Berichterstattergruppe für TA sind Dr. Thomas Feist, MdB, CDU / CSU, und Prof. Dr. Martin Neumann, MdB, FDP. Das erste Treffen der neuen Berichterstattergruppe TA mit den Mitarbeitern des TAB fand am 22. Januar 2010 statt.

 

 

Das TAB stellt sich im Bundestagsausschuss vor

Das TAB hat seit 1990 einen festen Platz als wissenschaftliche Beratungseinrichtung für das Parlament. Der für das TAB zuständige Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFTA) ist der wichtigste Multiplikator für die Arbeiten des TAB in die Gremien des Deutschen Bundestags. In der Ausschusssitzung am 24. Februar 2010 stellte Armin Grunwald, als Leiter des ITAS und des TAB, dessen Arbeit für das Parlament vor. Das ITAS als Institut des KIT kooperiert seit 2003 mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI), Karlsruhe. Auch der Präsident des KIT, Eberhard Umbach, und die Leiterin des ISI, Marion Weissenberger-Eibl, präsentierten den Ausschussmitgliedern ihre Forschungseinrichtungen. Diese stehen für einen breiten wissenschaftlichen Background und tragen dadurch zur hohen Qualität der interdisziplinären Beratungstätigkeit des TAB bei.

Armin Grunwald beschrieb die Zusammenarbeit von Politik und Wissenschaft im Allgemeinen und von Bundestagsausschüssen und TAB im Besonderen als kontinuierlichen Lernprozess, bei dem die Kommunikation zwischen den beteiligten Gruppen maßgeblichen Einfluss auf die Wirksamkeit der Arbeit habe. In den sich anschließenden Stellungnahmen der Parlamentarier wurde übereinstimmend gewürdigt, dass die Berichte des TAB ein wichtiges Element seien, um politische Arbeit und Entscheidungsfindung wissensbasiert betreiben zu können. In der Gesamtschau aus Status quo und Blick nach vorn war man sich einig, dass neben der Vielzahl der behandelten Themen, die in einer kontinuierlich wachsenden Zahl von Bundestagsausschüssen generiert werden, zukünftig die breitere Perzeption und intensivere Verwertung der Ergebnisse angestrebt werden sollten.

Im Anschluss an die Sitzung standen im Foyer des Paul-Löbe-Hauses alle TAB-Mitarbeiter den Mitgliedern des ABFTA, ihren Mitarbeitern sowie weiteren interessierten MdBs für spezifische Fragen zu den einzelnen Projekten der unterschiedlichen Themenfelder zur Verfügung. Das rege Interesse an den Arbeiten des TAB lässt darauf schließen, dass demnächst wieder eine Vielzahl von neuen Untersuchungsvorschlägen zu erwarten ist.

 

 

Neuer Webauftritt unter neuer Webadresse

Das TAB hat seinen Webauftritt grundlegend neu gestaltet und ausgebaut. Die neue Adresse, unter der das TAB-Angebot erreichbar ist, lautet: http://tab-beim-bundestag.de. Auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unter dieser Mailadresse (nachnameVre1∂tab-beim-bundestag de) erreichbar.

Das bisherige Webangebot des TAB war, nach gut 15 Jahren, in „die Jahre gekommen“ und bedurfte einer grundlegenden Renovierung. Im Rahmen der Präsentation des TAB im ABFTA am 24.2.2010 wurde auch das neu gestaltete TAB-Web vorgestellt und für die Öffentlichkeit freigegeben.

Merkmale dieses Angebots sind beispielsweise:

Wir laden Sie herzlich ein, das neue Angebot auszuprobieren und Lob wie Tadel, insbesondere Hinweise auf Fehler und Fehlfunktionen sowie Verbesserungsvorschläge an uns zu richten (webmaster∂tab-beim-bundestag.de). Die ersten zehn Rückmeldungen können sich aus den verfügbaren TAB-Berichten und TAB-Büchern je ein Freiexemplar aussuchen.

Darstellung und Zugriff verbessert

Bereits auf der Startseite finden sich aktuelle Meldungen aus dem TAB sowie Hinweise auf Neuerscheinungen und die Vergabe von Gutachten. Strukturierte, sortierbare und durchsuchbare Tabellen bieten einen bequemen Einstieg in die Fülle der laufenden und abgeschlossenen Untersuchungen des TAB. Zu jeder Untersuchung findet man weiterführende Informationen zu den Zielen und bei abgeschlossenen Projekten zu den Ergebnissen. Angaben über den initiierenden Ausschuss, Verweise auf im Rahmen des Projektes entstandene Publikationen und die vergebenen Gutachten sowie Kontaktinformationen zu den beteiligten TAB-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter ergänzen diese Informationen.

Auch über die Publikationen des TAB findet man ausführliche Übersichten und Informationen im Einzelnen. Zu jedem Bericht oder Buch wird eine Zusammenfassung oder ein informativer Kurztext angeboten. Die bibliografischen Angaben können direkt in das eigene Literaturverwaltungsprogramm heruntergeladen werden. Vorliegende gedruckte Berichte könnten beim TAB direkt bestellt oder als PDF abgerufen werden. In der Regel werden auch Verlagspublikationen – nach einer Karenzzeit von sechs Monaten nach Erscheinen des Buches – zum freien Download angeboten. Über einen Link zur zugehörigen Untersuchung kann der Entstehungskontext der Publikation nachvollzogen werden.

 

 

TAB-Workshop „Forschung zum Welternährungsproblem“

Das seit Juli 2009 laufende TAB-Projekt „Welchen Beitrag kann die Forschung zur Lösung des Welternährungsproblems leisten?“ untersucht, wie Wissenschaft und Technik zu einer qualitativ und quantitativ hinreichenden, natur- und sozialverträglichen Produktion, Lagerung und Verteilung von Lebensmitteln beitragen können und welche Rolle der Forschungs- und Entwicklungspolitik dabei zukommt.

Nachdem in der ersten Projektphase eine Reihe von Kurzgutachten erstellt und von den Projektbearbeitern Marc Dusseldorp und Arnold Sauter ausgewertet wurden, veranstaltet das TAB am 17 Juni 2010 im Bundestag ein Symposium mit Vertretern der relevanten Disziplinen und Institutionen zu drei Schwerpunktthemen: „Im Fokus der Forschung: Produktion oder Verbrauch?“, „Kontroverse Strategien zur Produktionssteigerung“ sowie „Forschungsorganisation: Lehren aus dem Transferproblem für Fördereinrichtungen und Forschungspolitik“.

 

 

TAB-Berichte im Bundestag

Die TAB-Arbeitsberichte Nr. 132 „Biomedizinische Innovation und klinische Forschung – Wettbewerbs- und Regulierungsfragen“ und Nr. 131 „Ubiquitäres Computing“ wurden im Umlaufverfahren durch die Berichterstatter ohne Präsentation im ABFTA abgenommen und an weitere mitberatende Ausschüsse überwiesen. Beide Berichte sind auch als Bundestagsdrucksache veröffentlicht worden. Nach der Abnahme durch den ABFTA sind auch die TAB-Arbeitsberichte Nr. 129 „Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz“, Nr. 128 „Transgenes Saatgut in Entwicklungsländern – Erfahrungen, Herausforderungen, Perspektiven“, Nr. 127 „Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe“, und Nr. 126 „Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem“ an die jeweiligen mitberatenden Ausschüsse überwiesen worden.

Die weitere, teilweise abschließende Beratung mehrerer TAB-Berichte in verschiedenen Bundestagsausschüssen erfolgte am 3. März 2010. Dazu wurden der Bericht „Biomedizinische Innovation und klinische Forschung – Wettbewerbs- und Regulierungsfragen“ (Nr. 132) von Bernhard Bührlen und der Bericht „Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem“ (Nr. 126) von Bärbel Hüsing im federführenden ABFTA präsentiert und anschließend im mitberatenden Gesundheitsausschuss vorgestellt, diskutiert, abschließend beraten und zur Kenntnis genommen. Der Bericht „Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz“ (Nr. 129) wurde von Christoph Revermann im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales und von Katrin Gerlinger im Gesundheitsausschuss einführend vorgestellt und diskutiert. Die abschließende Beratung soll in Zusammenhang mit dem öffentlichen Fachgespräch zum Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe im Mai 2010 erfolgen.

Bereits am 2. Dezember 2009 wurden im ABFTA die TAB-Arbeitsberichte Nr. 116 „Forschungs- und wissensintensive Branchen: Optionen zur Stärkung ihrer internationalen Wettbewerbstätigkeit“, Nr. 113 „Arbeiten in der Zukunft – Strukturen und Trends in der Industriearbeit“, Nr. 109 „Akademische Spin-Offs im Ost- und Westdeutschland und ihre Erfolgsbedingungen“ und Nr. 99 „Nachfrageorientierte Innovationspolitik“ abschließend beraten und zur Kenntnis genommen.

 

 

Neue Veröffentlichungen

TAB-Arbeitsbericht Nr. 131: „Ubiquitäres Computing“ (Mai 2009; Verfasser: Michael Friedewald, Oliver Raabe, Daniel J. Koch, Peter Georgieff, Peter Neuhäusler)
Unter dem Begriff „Ubiquitäres Computing“ wird die Allgegenwärtigkeit von Informationstechnik und Computerleistung verstanden, die in prinzipiell alle Alltagsgegenstände eindringen. Computerleistung und Informationstechnik können damit auf einem neuen Niveau gesellschaftliche Bereiche erfassen – von der industriellen Produktion bis in den privaten Alltag. Dies wird weltweit als ein erfolgversprechender Innovationspfad angesehen. Intensive FuE-Aktivitäten und politische Strategien gelten dem Ziel, praxistaugliche Technologien und Anwendungen zu befördern. Der TAB-Arbeitsbericht Nr. 131 analysiert den Stand und die Perspektiven der technischen Entwicklung und der Anwendungen in Wirtschaft und Gesellschaft.
Wo stehen wir augenblicklich auf dem Weg zum „Internet der Dinge“? Welche Beispiele aus der Praxis zeigen bereits jetzt das Potenzial auf, das mit der Umsetzung der Grundidee des Ubiquitären Computings – die komplexe elektronische Vernetzung von Dingen, die kommunizieren – ausgeschöpft werden kann? Welche technischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen müssen dazu bewältigt werden – und worin kann der Beitrag der Politik bestehen? In einem neuen, unter der Federführung des Fraunhofer ISI erarbeiteten TAB-Zukunftsreport werden Status quo und Perspektiven des Ubiquitären Computings analysiert und an Beispielen wie Handel, Logistik, Gesundheitswesen illustriert.
Die faszinierende „Heinzelmännchentechnologie“ des Ubiquitären Computings muss allerdings von den Beteiligten in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik noch umfassend fit gemacht werden, sollen ihre Anwendungen tatsächlich wirtschaftlich attraktiv, sozial verträglich sowie hilfreich bei der Bewältigung gesellschaftlicher Probleme werden.
Die Zusammenfassung des TAB-Arbeitsberichts Nr. 131 ist unter http://tab-beim-bundestag.de/de/publikationen/berichte/ab131.html abrufbar.

TAB-Arbeitsbericht Nr. 132: „Biomedizinische Innovationen und klinische Forschung – Wettbewerbs- und Regulierungsfragen“ (Juni 2009; Verfasser: Bernhard Bührlen, Horst Christian Vollmar)
Die klinische Forschung ist ein wichtiges Glied in der Entwicklungskette neuer Therapiemethoden. Ist dieser Rahmen und sind die weiteren Randbedingungen in Deutschlang geeignet, einen frühen Zugang zu innovativen Anwendungen zu gewährleisten und zugleich soweit wie möglich Risiken für die Probanden zu vermeiden? Diese Frage war Ausgangspunkt einer ausführlichen Analyse, die das TAB im Auftrag des ABFTA durchgeführt hat.
Neuartige, auf Biotechnologie basierende Therapieverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung für die Wirtschaft und bei der Versorgung von Patienten mit innovativen Medikamenten. Der jetzt verfügbare TAB-Innovationsreport gibt sowohl eine Übersicht der aktuell in Forschung und Entwicklung befindlichen neuen Therapieverfahren als auch eine hierauf bezogene Einschätzung der (EU-weiten und nationalen) regulatorischen Rahmenbedingungen. Es wird diskutiert, inwiefern die jetzigen oder zukünftigen Regelungen und Verfahren geeignet sind, die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, aber auch die Sicherheit der Probanden und Patienten sowie den Schutz von missbräuchlicher Verwendung zu gewährleisten. In einer vergleichenden Perspektive wird die Position Deutschlands im internationalen Kontext näher bestimmt.
Die Zusammenfassung des TAB-Arbeitsberichts Nr. 132 ist unter http://tab-beim-bundestag.de/de/publikationen/berichte/ab132.html, der Bericht als pdf-Datei unter http://tab-beim-bundestag.de/pdf/publikationen/berichte/TAB-Arbeitsbericht-ab132.pdf abrufbar.

Die Druckexemplare der TAB-Arbeitsberichte Nr. 131 und 132 können schriftlich beim Sekretariat (E-Mail: buero∂tab-beim-bundestag.de; Fax: 030 / 2 84 91 - 119) bestellt werden.

Christoph Revermann, Katrin Gerlinger: Technologien im Kontext von Behinderung – Bausteine für Teilhabe in Alltag und Beruf. Berlin: edition sigma 2010, Bd. 30, ISBN 978-3-8360-8130-6, 286 S., € 24,90
Als neuer Band in der Reihe „Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag“ bei der edition sigma ist das Buch „Technologien im Kontext von Behinderung – Bausteine für Teilhabe in Alltag und Beruf“ erschienen. Mit technischen Entwicklungen verbindet sich für Menschen mit Behinderung oft auch die Hoffnung auf eine bessere gesellschaftliche Teilhabe und Integration ins Arbeitsleben. Dieses Technikpotenzial kann umso stärker Wirkung entfalten, je mehr die Bedingungen, normativen Grundlagen und wechselseitigen Verknüpfungen des Arbeitsplatzes mit der umfassenden Ermittlung der jeweiligen individuellen Konditionen sowie den notwendigen Maßnahmen der zuständigen sozialen Institutionen abgestimmt werden. Aus einer solchen Perspektive beschreibt dieses Buch erstmals umfassend, wie mithilfe von neuen Technologien persönliche Fähigkeiten möglichst gut entfaltet und Behinderungen weitgehend vermieden oder kompensiert werden können. Thematisiert wird auch, wie Umweltbedingungen durch den Einsatz von Technologien so gestaltet werden können, dass sie für Menschen mit funktionalen Einschränkungen möglichst niedrige Barrieren für die Lebensführung und soziale Teilhabe darstellen. Die Autoren beschreiben die Zielgruppe dieser Technologien, analysieren die Rahmenbedingungen für deren Einsatz am Arbeitsplatz und skizzieren die technologischen Zukunftspotenziale.
Die Buchpublikation basiert auf dem TAB-Arbeitsbericht Nr. 129 „Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz“ (Januar 2009; gleiche Verfasser). Die Zusammenfassung des Berichts ist unter http://tab-beim-bundestag.de/de/publikationen/berichte/ab129.html verfügbar.

Technologien im Kontext von Behinderung