TAB News

TAB News

Der Deutsche Bundestag setzt weiter auf Beratung durch das TAB

Die wichtigste Entscheidung der vergangenen Monate für die Zukunft des TAB fiel am 27. Februar 2013: An diesem Tag beschloss der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung einstimmig, das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) mit seinem Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) nach Ablauf der jetzigen Vertragsperiode weiterhin mit dem Betrieb des TAB als Beratungseinrichtung des Parlaments zu beauftragen.

Die Weiterbeauftragung von KIT/ITAS bestätigt die erfolgreiche Arbeit des TAB in den vergangenen Jahren. Gleichzeitig wurden Weichen für eine ergänzende Schwerpunktsetzung bei der analytischen Ausrichtung auf das Leitbild „Nachhaltige Entwicklung“ sowie eine methodische Vertiefung im Bereich „Diskursanalyse und Dialog mit gesellschaftlichen Akteuren“ und „Technologievorausschau“ gestellt. In der kommenden Fünf-Jahresvertragsperiode ab dem 29. August 2013 wird das KIT/ITAS in diesen Bereichen mit dem UFZ (Helmholtz-Institut für Umweltforschung GmbH in Leipzig), dem IZT (Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung gemeinnützige GmbH in Berlin) sowie der VDI/VDE Innovation + Technik GmbH in Berlin kooperieren. Eine Vorstellung der neuen Partner, der mit der Kooperation verbundenen neuen Konzepte sowie der bis dahin begonnenen ersten gemeinsamen Aktivitäten werden den Schwerpunkt des nächsten TAB-Briefs in der neuen Legislaturperiode des Bundestages bilden.

Mit dieser neuen Konstellation geht das Ende der zehnjährigen Kooperation von KIT/ITAS und Fraunhofer ISI einher. Möglichkeiten zu einer Fortführung der in vieler Hinsicht guten und produktiven kollegialen Zusammenarbeit werden auch nach Wegfall der festen Kooperationsform genutzt werden, wie es bereits vor 2003 in einer Vielzahl von TAB-Projekten der Fall war.

 

 

Internationales Interesse an der Arbeit des TAB

Im Rahmen eines internationalen Austauschprogramms waren im April zehn Experten aus Ägypten und Tunesien zu Besuch im TAB, um sich über dessen Arbeit zu informieren und den Erfahrungs- und Gedankenaustausch über Wissenstransfer, Unterstützung und Governance von Innovationsprozessen zu pflegen. Vertreter aus Ministerien, Wissenschaftseinrichtungen und Innovationsagenturen verbrachten einen Monat im Zuge des vom Deutschen Akademischen Austauschdienstes koordinierten „Training for Arab Policy Makers in Higher Education and Sciences“ in Deutschland und absolvierten ein intensives Informations- und Diskussionsprogramm, davon zwei Wochen bei Mitgliedern des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, betreut durch dessen Sekretariat. Die Mitarbeiter Reinhard Grünwald und Arnold Sauter stellten die Arbeit des TAB vor und diskutierten mit den Gästen über Technikfolgenabschätzung und deren Rolle im Wissenschaftssystem, bei der Technikvorausschau und für das Innovationsgeschehen.

Anfang März diesen Jahres war Peta Ashworth, die Leiterin der „Science into Society Group“ des australischen CSIRO (Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation, s. dazu auch den Beitrag in der Rubrik „TA-Institution“ in dieser TATuP-Ausgabe) zu einem Besuch im TAB, um die Möglichkeiten einer verstärkten Zusammenarbeit auszuloten, Erfolgsbeispiele in der Technikfolgenabschätzung zu sammeln und zu einem „Business Case“ für TA in Australien zu verdichten.

 

 

Erstmals TAB-Berichte im parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung

Anlässlich der Präsentation der Ergebnisse des TA-Projekts „Nachhaltigkeit und Parlamente – Bilanz und Perspektiven Rio+20“ am 24. April 2013 durch die Autoren des TAB-Arbeitsberichts Nr. 155, Thomas Petermann und Maik Poetzsch, im Rahmen einer Sitzung des Parlamentarischen Beirats für Nachhaltige Entwicklung (PBNE) konnten dessen Vorsitzender, Andreas Jung, sowie die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFTA), Ulla Burchardt, etliche interessierte Abgeordnete begrüßen.

Vor dem Hintergrund, dass seit der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 zwar viele institutionelle Veränderungen auf den Weg gebracht worden sind, um die Kooperation politischer Sektoren und Ebenen effektiver zu gestalten sowie Konsultations- und Kommunikationsprozesse mit Bürgern und Stakeholdern zu einem festen Bestandteil der politischen Entscheidungsprozesse zu machen, stand in der Sitzung des PBNE die Diskussion im Vordergrund, welche Bedeutung die Parlamente bei der Gestaltung der Nachhaltigkeitspolitik besitzen. Dieser Frage ist das TAB in seinem vom ABFTA beauftragten TA-Projekt nachgegangen und hat mit Blick auf die Aktivitäten des Deutschen Bundestages eine nationale und internationale Bestandsaufnahme der institutionellen Innovationen und Rolle anderer Parlamente in der Nachhaltigkeitspolitik der jeweiligen Länder vorgenommen.

Breite Zustimmung fand die Einschätzung des Berichts, dass mit der Einrichtung des PBNE im Jahre 2004 und dessen seitheriger Arbeit der Deutsche Bundestag einen wichtigen Schritt zu einer Parlamentarisierung der Nachhaltigkeitspolitik in Deutschland getan hat. Der Beirat ist mit seiner Zielsetzung und Arbeitsweise eine bemerkenswerte Innovation – so konstatierte auch Ulla Burchardt in ihrem Schlusswort – und nimmt in dieser Hinsicht im internationalen Vergleich eine Vorreiterrolle ein. Mit seinem Verfahren der Nachhaltigkeitsprüfung ist Deutschland in institutioneller Hinsicht beispielgebend. In keinem anderen Land, weder innerhalb noch außerhalb der EU, ist das Parlament in vergleichbarer Weise in den Qualitätssicherungsprozess von Gesetzgebungsverfahren als zentraler Teil der Politikgestaltung einbezogen.

Die Schlussfolgerung, dass eine dauerhafte Verankerung des Beirats und seiner Funktionen bei der Bewertung der Nachhaltigkeitsprüfung, bei der parlamentarischen Beratung und Kontrolle der (deutschen und europäischen) Nachhaltigkeitsstrategie sowie seine gutachterliche Mitbefassung bei anderen parlamentarischen Vorgängen gegebenenfalls in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sinnvoll erscheint, nahmen die Mitglieder des PBNE als Anerkennung und Unterstützung für ihre Arbeit gerne an.

Schon in der darauffolgenden Sitzung des PBNE am 15. Mai 2013 konnten die Ergebnisse eines weiteren TA-Projekts – Ökologischer Landbau und Biomasseproduktion – präsentiert und diskutiert werden, das vom Parlamentarischen Beirat selbst angeregt worden war. Im resultierenden TAB-Arbeitsbericht Nr. 151 „Ökologischer Landbau und Bioenergieerzeugung – Zielkonflikte und Lösungsansätze“ wird analysiert, ob ökologischer Landbau und Biomasseproduktion für energetische Verwendungen künftig stärker miteinander verbunden werden können, um eine steigende Nachfrage für beide Bereiche abzudecken, oder ob die entsprechenden Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie im Konflikt miteinander stehen und deshalb eine prioritäre Ausrichtung der landwirtschaftlichen Produktion auf eines der beiden Nachhaltigkeitsziele vorgenommen werden muss.

Die Analyse des TAB zeigt, dass das nach wie vor verfolgte Ziel von 20 Prozent Flächenanteil des ökologischen Landbaus an der Agrarfläche zwar durchaus auch gemeinsam mit den Zielen beim Ausbau der Bioenergieerzeugung erreicht werden kann, dass hierfür aber eine recht weitreichende Beeinflussung bzw. Umgestaltung von Rahmenbedingungen politischer und gesellschaftlicher Art vonnöten ist (TAB-Brief 41, S. 37 ff.). Die Mitglieder des PBNE sowie interessierte Abgeordnete, u. a. aus dem Forschungs- und Ernährungsausschuss, diskutierten insbesondere die Frage nach möglichen und effektiven Fördermaßnahmen für den Ökolandbau im Kontext der umfassenden Entwicklung zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft, wobei die Ökologie bekanntermaßen nur eine, wenn auch sehr wichtige Nachhaltigkeitsdimension darstellt.

 

 

Weitere TAB-Berichte im Bundestag

Im Juni 2013 wurden die TAB-Arbeitsberichte Nr. 156 „Postdienste und moderne Informations- und Kommunikationstechnologien“, Nr. 157 „Technischer Fortschritt im Gesundheitswesen: Quelle für Kostensteigerungen oder Chance für Kostensenkungen?“ und Nr. 158 „Herausforderungen einer nachhaltigen Wasserwirtschaft“ vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung abgenommen und zur weiteren Befassung in die Abläufe des Bundestages eingespeist. Die inhaltlich verbundenen Berichte „Konzepte der Elektromobilität und deren Bedeutung für Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt“ und „Zukunft der Automobilindustrie“ wurden gemeinsam am 5. Juni 2013 in einer ausschussübergreifenden, an alle interessierten Abgeordneten gerichteten Sitzung unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Ulla Burchardt präsentiert und diskutiert.

 

 

Neue Veröffentlichungen

TAB-Arbeitsbericht Nr. 150 „Die Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Roh- und Werkstoffen für Hochtechnologien – Präzisierung und Weiterentwicklung der deutschen Rohstoffstrategie“ (August 2012; Verfasser: Carsten Gandenberger, Simon Glöser, Frank Marscheider-Weidemann, Katrin Ostertag, Rainer Walz)

Die deutsche Industrie ist stark von Importen nichtenergetisch genutzter mineralischer Rohstoffe abhängig. Die angespannte Situation der internationalen Rohstoffmärkte, insbesondere der Anstieg der Rohstoffpreise, die steigende Konkurrenz um globale Rohstoffzugänge sowie die Konzentration der Förderung auf wenige, teils politisch instabile Länder, sehen viele Akteure als Gefahren für die zukünftige Versorgungsstabilität. Das führte dazu, dass die Rohstoffpolitik in den letzten Jahren an Bedeutung gewann.

Der TAB-Bericht widmet sich den aktuellen Herausforderungen der deutschen Rohstoffpolitik, die sich v. a. aus dem technologischen Wandel ergeben. Die Diffusion neuer Technologien kann zu einer steigenden Rohstoffnachfrage führen. Aufgrund der geringen Anpassungsfähigkeit der Rohstoffmärkte können sich negative Rückwirkungen auf die Entwicklung und Produktion von Hochtechnologien ergeben, die Deutschland als Hochtechnologiestandort in besonderer Weise treffen würden. Deshalb wird der Analyse der Verwundbarkeit der deutschen Hochtechnologiesektoren gegenüber Rohstoffversorgungsrisiken besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Neben quantitativen makroökonomischen Analysen wird auch anhand von zwei Fallstudien die Betroffenheit einzelner Unternehmen aufgezeigt. Eine systematische Betrachtung der verschiedenen rohstoffpolitischen Steuerungsansätze soll der Weiterentwicklung der deutschen Rohstoffpolitik dienen.

TAB-Arbeitsbericht Nr. 151 „Ökologischer Landbau und Biomasseproduktion“ (August 2012; Verfasser: Rolf Meyer, Carmen Priefer)

Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie strebt den Ausbau sowohl der ökologischen Landbewirtschaftung als auch der Bioenergieerzeugung an. Ähnlich wie in der allgemeinen „Teller-oder-Tank-Debatte“ zur Konkurrenz von Nahrungsmittel- und Biokraftstofferzeugung stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang beide Nachhaltigkeitsziele gleichzeitig erreicht werden können. Im TAB-Bericht wird untersucht, ob ökologischer Landbau und Bioenergieerzeugung künftig miteinander verbunden werden können oder ob beide Nachhaltigkeitsziele im Konflikt miteinander stehen und deshalb eine Priorisierung erfolgen sollte.

Die Analyse des TAB zeigt, dass das bis 2020 angestrebte Ziel eines 20-prozentigen Anteils des ökologischen Landbaus an der landwirtschaftlichen Nutzfläche zwar zugleich mit den Zielen beim Ausbau der Bioenergieerzeugung erreicht werden kann, dass hierfür aber eine weitreichende Umgestaltung der Rahmenbedingungen nötig ist. Mit der derzeitigen Förderpolitik allein kann das 20-Prozent-Ziel nicht erreicht werden, da die Anreize zur Umstellung nicht ausreichen. Regionale Flächenkonkurrenzen mit dem Energiepflanzenanbau verschärfen die Situation, sind aber nicht die entscheidende Ursache. Es gibt unterschiedliche Gestaltungsspielräume und Alternativen bei den erneuerbaren Energien insgesamt, aber auch bei der Bioenergieerzeugung, z. B. durch die verschiedenen Produktlinien und die Möglichkeit des Imports von Bioenergieträgern. Hieraus resultieren unterschiedliche Optionen, um Konkurrenzen und Zielkonflikte abzubauen, ohne das Ausbauziel bei erneuerbaren Energien selbst infrage zu stellen.

TAB-Arbeitsbericht Nr. 152 „Zukunft der Automobilindustrie“ (September 2012; Verfasser: Wolfgang Schade, Christoph Zanker, André Kühn, Steffen Kinkel, Angela Jäger, Tim Hettesheimer, Thomas Schmall)

Die deutsche Automobilindustrie ist eine Branche mit hoher wirtschaftlicher Bedeutung sowohl auf nationaler Ebene als auch im globalen Wettbewerb. Ihre globalen Märkte werden sich in den nächsten 20 Jahren deutlich wandeln. Die Absatzmärkte der Industrieländer für privat genutzte Automobile werden kleiner, die Märkte der Schwellenländer werden weiterhin wachsen, und für innovative Mobilitätskonzepte eröffnen sich neue globale Marktchancen. Zugleich erfordern der Klimaschutz und Preissteigerungen fossiler Energieträger effizientere Fahrzeuge und den Umstieg auf nichtfossile Antriebe.

Der TAB-Bericht analysiert die Potenziale der deutschen Automobilindustrie zur Gestaltung des Wandels der globalen Märkte und zur Einführung neuer Mobilitätskonzepte. Er beschreibt mögliche Diversifizierungsstrategien bei Antrieben, Material- und Fahrzeugkonzepten sowie zur Entwicklung der Branche vom reinen Produktanbieter zum Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen. Anhand von drei globalen Marktentwicklungsszenarien werden die Folgen auf nationale Wertschöpfung und Beschäftigung der Branche abgeschätzt. Chancen und Herausforderungen für die deutsche Automobilindustrie, v. a. in Bezug auf Marktstrategien, die Entwicklung alternativer Antriebe und bei der Einführung innovativer Mobilitätskonzepte werden beschrieben. Darauf aufbauend werden Strategieoptionen der Industrie und Handlungsoptionen zur politischen Rahmensetzung abgeleitet, um das wirtschaftliche Potenzial der Branche zu erhalten und den globalen Herausforderungen – auch in ökologischer und sozialer Hinsicht – gerecht zu werden.

TAB-Arbeitsbericht Nr. 153 „Konzepte der Elektromobilität und deren Bedeutung für Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt“ (Oktober 2012; Verfasser: Anja Peters, Claus Doll, Fabian Kley, Patrick Plötz, Andreas Sauer, Wolfgang Schade, Axel Thielmann, Martin Wietschel, Christoph Zanker)

Elektromobilität schürt gegenwärtig weltweit Hoffnungen auf eine nachhaltigere Entwicklung des Verkehrsbereichs. Der TAB-Bericht analysiert ökologische, ökonomische und soziale Aspekte der Elektromobilität für Deutschland und vergleicht sie mit denen konventioneller Automobile.

Die ökologische Bilanz fällt insbesondere dann zugunsten der Elektromobilität aus, wenn CO2-arme oder -freie Energiequellen verwendet werden, weil neben den Treibhausgas- auch andere Schadstoffemissionen deutlich sinken. Bei der ökonomischen Analyse werden Wirtschaftlichkeit, Implikationen auf die automobile Wertschöpfungskette und Arbeitsplätze sowie die Versorgung mit kritischen Rohstoffen untersucht. Mit einer zukünftigen stärkeren Verbreitung der Elektromobilität in Deutschland sind leicht positive Effekte bei der Beschäftigungssituation und der Entwicklung des BIP zu erwarten. Die sozialen Implikationen werden anhand von Akzeptanz, Nutzerverhalten, Verkehrslärm und Unfallgeschehen untersucht. Der Bericht zeigt, dass eine positive Nutzerakzeptanz mit einer größeren Modellbreite bei Einhaltung gängiger Qualitäts- und Komfortstandards sowie erweiterten Testmöglichkeiten, aber auch durch die Senkung der Anschaffungskosten, ein größeres Angebot an nutzerfreundlichen Mobilitäts- und Geschäftsmodellen und nicht zuletzt durch eine transparente positive Umweltbilanz erreicht werden kann. Auf der Basis der Analysen werden kritische Aspekte und Potenziale der Elektromobilität diskutiert, die in politikrelevante Schlussfolgerungen und Handlungsoptionen münden.

TAB-Arbeitsbericht Nr. 155 „Nachhaltigkeit und Parlamente – Bilanz und Perspektiven Rio+20“ (Dezember 2012; Verfasser: Thomas Petermann, Maik Poetzsch)

Auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 haben sich die Staaten zu nachhaltigem Handeln verpflichtet. Seither wurden weltweit in Politik und Verwaltung Strukturen und Abläufe modifiziert sowie neue Gremien und Verfahren geschaffen. Diese Veränderungen wurden bisher meist von der Exekutive getragen. Der TAB-Bericht beleuchtet erstmals den Beitrag der Parlamente zum nachhaltigen Handeln. Dazu werden sowohl die Aktivitäten des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente in Bezug auf die konstruktive Mitgestaltung der nationalen Nachhaltigkeitspolitik beschrieben als auch die Aktivitäten der Parlamente anderer Länder im Überblick dargestellt. Deutlich wird, dass auch den Legislativen entsprechende institutionelle und prozedurale Innovationen starteten. Dies allein reicht jedoch nicht aus. Weitere kontinuierliche parlamentarische Lernprozesse sind ebenfalls nötig, wenn die Parlamente eine aktivere Rolle bei der Nachhaltigkeitspolitik spielen wollen.

Im TAB-Bericht wird besonderes Augenmerk auf den 2004 eingerichteten Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung des Deutschen Bundestags gelegt. Mit seiner Zielsetzung und Arbeitsweise nimmt er im internationalen Vergleich eine Vorreiterrolle ein. Trotz seiner anerkannt guten Arbeit gibt es vielfältige Möglichkeiten, um das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung in die politischen Prozesse des Deutschen Bundestages kontinuierlich besser zu integrieren. Hierzu bietet der TAB-Bericht substanzielle Informationen und vielfältige Anregungen.

EPTA-Booklet „Parliamentary Technology Assessment in Europe. An overview of 17 institutions and how they work“ (Juni 2013; Verfasser: European Parliamentary Technology Assessment)

Das EPTA-Netzwerk hat eine englischsprachige Broschüre zusammengestellt, in der sich seine Mitglieder, die in Europa Technikfolgenabschätzung für die jeweiligen Parlamente betreiben, vorstellen. Die Beiträge behandeln u. a. die Organisation, die Arbeitsweise und das Methodenspektrum der Einrichtungen, ihre Themenfindung, Publikationen und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Art der Nutzung der Ergebnisse. Durch die gemeinsame Struktur der Beiträge lassen sich die verschiedenen Institutionen auf einfache Weise miteinander vergleichen. Es ist interessant zu sehen, wie die unterschiedlichen politischen Systeme, Debattenkulturen und gesellschaftlichen Besonderheiten in den verschiedenen Ländern zu sehr spezifischen Ausprägungen der parlamentarischen TA geführt haben. Dieses Booklet ist aus der TAB-Initiative aus dem Jahr 2009 hervorgegangen, im TAB-Brief in der Rubrik „TA in Europa“ nach und nach die Mitglieder des EPTA-Netzwerks vorzustellen (TAB-Brief 36, S. 30ff.).

Technology Assessment studies series, no. 5 „The Pharmacologically Improved Human – Performance-Enhancing Substances as a Social Challenge“ (Mai 2012; Verfasser: Arnold Sauter, Katrin Gerlinger)

Seit einiger Zeit wird diskutiert, ob die gezielte „Verbesserung“ menschlicher Fähigkeiten durch pharmakologische Substanzen – meist unter dem Begriff „Enhancement“ gefasst – eine wünschenswerte Aufgabe der modernen Biowissenschaften ist. Zugleich sind Veränderungen der Arzneimittelnachfrage und -nutzung (Lifestyle-Medikamente) sowie der lauter werdende Ruf nach einer „wunscherfüllenden Medizin“ zu registrieren. Dieses Buch bietet die bislang umfassendste Darstellung zum Stand der Möglichkeiten, mentale Leistungen pharmakologisch zu beeinflussen, sowie zur arznei-, lebensmittel- und gesundheitsrechtlichen Regulierung entsprechender Substanzen. Orientiert an einer systematischen Auswertung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse zur Dopingproblematik im Leistungs- und Breitensport beschreiben die Autoren mögliche zukünftige Dynamiken der Medikamentennutzung in Beruf und Alltag. Sie betrachten den „pharmakologisch verbesserten Menschen“ nicht als unaufhaltsame Zukunftsvision, sondern diskutieren mögliche Konsequenzen einer weiteren Medikalisierung der Gesellschaft für das Gesundheitssystem sowie Auswirkungen auf die individuellen Kompetenzen zur Problembewältigung in Alltags- und Arbeitssituationen.

Die englische Übersetzung der Buchversion war von den Berichterstattern für TA beim Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung in Auftrag gegeben worden, nachdem der zugrundeliegende TAB-Bericht zum (Neuro-)Enhancement auch erhebliches Interesse im Ausland erwarten lässt.

 

 

Kontakt

TAB – Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag
Neue Schönhauser Str. 10, 10178 Berlin
Internet: http://www.tab-beim-bundestag.de