ITAS-Kolloquium: "Elchtest" für Gesetze

ITAS-News

ITAS-Kolloquium: "Elchtest" für Gesetze

Am 13.11.2000 war Herr Professor Dr. Carl Böhret von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer Gast im ITAS-Kolloquium. Sein Vortrag "Gesetzesfolgenabschätzung: mystisch? mutig? machbar?" hatte die Möglichkeiten einer ex ante-Einschätzung von Gesetzesfolgen und die Berücksichtigung dieser Erkenntnisse in der Gesetzgebung zum Thema. Der Schwerpunkt lag weniger auf den methodischen Problemen (die ganz ähnlich zu den bekannten methodischen Problemen und Dilemmata der Technikfolgenabschätzung sein dürften), sondern auf der praktischen Umsetzung: auf der Implementation von Gesetzesfolgenabschätzung als ein Verfahren, das in dem Prozess der Gesetzgebung nach bestimmten Standards durchzuführen ist. Hierbei seien, so Böhret, in den letzten Jahren eine Reihe von nicht unbedingt erwartbaren Erfolgen zu verzeichnen, sowohl auf Bundesebene als auch in mehreren Bundesländern. Wesentlicher Hintergrund dafür ist die Einbettung in die aktuelle Diskussion über Verwaltungsmodernisierung.

Gesetzesfolgenabschätzung als Verfahren besteht nach Böhret aus drei Modulen: prospektive Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) im Vorfeld der Gesetzgebung, begleitende GFA im Verfahren der Gesetzgebung auf der Basis eines Regelungsentwurfs und retrospektive GFA als Erfassung und Bewertung tatsächlich eingetretener Gesetzesfolgen. Im Vortrag wurde dies am Beispiel des Regelungsvorhabens "Wald" in Rheinland-Pfalz illustriert (siehe hierzu auch TA-Datenbank-Nachrichten Nr. 2, Juni 2000, S. 78-83). Es zeigte sich, dass zwischen TA und GFA deutliche konzeptionelle und methodische Ähnlichkeiten bestehen, wobei die GFA enger mit den politikinternen Abläufen verbunden ist. (Armin Grunwald)

Hinweis: Der Leitfaden zur Gesetzesfolgenabschätzung "Moderner Staat - Moderne Verwaltung" (Autoren sind Carl Böhret und Götz Konzendorf) kann über das Öffentlichkeitsreferat der Bundesregierung kostenfrei bezogen werden.

Fax: +49 (0) 1805 / 22-1997
E-Mail: InternetPost∂bundesregierung.de

Hinweis der Redaktion

Auf den folgenden Seiten dieser ITAS-News findet sich der ausführliche Hinweis auf den Internationalen Kongress "Innovations for an e-Society. Challenges for Technology Assessment", den ITAS und der VDI/VDE-IT Information Technologies, Deutschland, mit Unterstützung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Oktober 2001 veranstaltet. Interessenbekundungen zur Einreichung eines Vortrags auf diesem Kongress sind sehr willkommen.

Weitere Beiträge des ITAS finden sich im Schwerpunkt dieses Heftes sowie bei den Tagungsberichten.

Note by the Editors

On the following pages of the ITAS News, detailed information is given on the International Congress "Innovations for an e-Society. Challenges for Technology Assessment" which is organized jointly by ITAS and VDI/VDE-IT Information Technologies, Germany, supported by the Federal Ministry of Education and Research, October 2001. Expressions of interest for submitting a paper are very welcome.

 

Further contributions of ITAS can be found in the main section of this issue and in the conference reports section.

Kontakt

Prof. Dr. Armin Grunwald
Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS)
Karlsruher Institut für Technologie (KIT)
Karlstr. 11, 76133 Karlsruhe
Tel.: +49 721 608-22500
E-Mail: armin.grunwald∂kit.edu